Agit!

"Was wir nicht zustande gebracht haben, müssen wir überliefern."(Ernst Bloch)

Sonntag, 22. April 2012

Ein aufklärendes Feuerwerk

aus: Neues Deutschland, 14.04.2012

Die antifaschistische Dokumentation »Das deutsche Volk klagt an« und ihre unverhoffte Wiedergeburt

Was verbindet einen französischen Germanistikprofessor und ein ehemaliges RAF-Mitglied? Ein Buch, das vor einem Dreivierteljahrhundert in Paris verfasst wurde. Lionel Richard und Karl-Heinz Dellwo erzählten »nd«, wie es zum Reprint von »Das deutsche Volk klagt an« kam.
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Der französische Germanistikprofessor Lionel Richard beim Gespräch in der »nd«-Redaktion
Auch Bücher erleben mitunter eine wundersame Auferstehung. Ein französischer Volksschullehrer erhält eines Tages von einer älteren Kollegin ein Buch, das sie in der Vorkriegszeit in Paris gekauft hatte. Als Erscheinungsjahr ist 1938 angegeben. Der Lehrer weiß, dass er nicht nur einen bibliophilen, sondern historischen Schatz in den Händen hält. Er ist Mitglied der Association des Amis de la Fondation pour la Mémoire de la Deportation (AFMD), des Freundeskreises der Stiftung zur Erinnerung an die Deportierten. Sein Vater ist im deutschen KZ Buchenwald umgekommen. Das Buch, das ihn fesselt, aufwühlt und schockiert, trägt den Titel »Le peuple allemand accuse« Kein geringerer als Romain Rolland hat das Vorwort verfasst: »Dieser Titel erinnert an die mannhafte Herausforderung, die vor Zeiten ein Mensch in das Gesicht der Gewalt warf. Es handelte sich einst um einen einzigen verurteilten Unschuldigen. Und zu diesem Aufruf empörte sich das Gewissen der ganzen Welt. Heute schweigt die Welt angesichts eines Volkes, das zu Grabe getragen wird.«
Auf die Dreyfus-Affäre Ende des 19. Jahrhunderts in Frankreich und den weltberühmten Artikel »J’accuse!« gegen ein aus Antisemitismus gespeistes Unrechtsurteil bezog sich auch das Vorwort der nicht namentlich ausgewiesenen Verfasser des »Tatsachenberichts« (so der Untertitel): »Als Émile Zola sein unsterbliches ›J’accuse‹ schrieb, ging es um das Schicksal eines Einzelnen … Heute geht es um das Schicksal Hunderttausender von Unschuldigen, die in den Bagnos (frz.: Strafanstalten, K.V.) des Dritten Reiches leiden und leiden werden. Es geht um das Schicksal eines Volkes von fünfundsechzig Millionen, um die Sicherheit Europas, um den Frieden der Welt. Darum musste dieses Buch geschrieben werden.«

André Boulicault, Vorsitzender der AFMD im südfranzösische Département Gard, will den Report über »Hitlers Krieg gegen die Friedenskämpfer in Deutschland« der heutigen französischen Öffentlichkeit zur Kenntnis bringen. Der Reprint erscheint 2008 in tausend Exemplaren.
Nun schlägt die Stunde von Lionel Richard. Der emeritierte Professor für vergleichende Literaturgeschichte von der Université de Picardie »Jules Verne« in Amiens stößt auf die Buchanzeige. Er weiß, dass die Erstausgabe 1936 auf Deutsch in der Edition du Carrefour erschien, die auch Publikationen des Presse-»Imperiums« von Willi Münzenberg herausgab. Und er kennt den Namen des verantwortlichen Redakteurs. Richard hat Jahrzehnte über Exilliteratur geforscht und publiziert, weilte auch mehrfach in der DDR, erstmals an der Wende 1961/62. Damals lernte er Maximilian Scheer kennen, Mitglied des Schriftstellerverbandes und des P.E.N. sowie des Deutschen Friedensrates. Und eben jenen kann er in seiner Rezension für »Le Monde diplomatique« als Autor von »Das deutsche Volk klagt an« (ein uns Heutigen freilich zu optimistisch klingender Titel) benennen.

Eigentlich hieß der 1896 geborene Rheinländer Walter Maximilian Schlieper. »Er war in der Weimarer Republik ein renommierter Theaterkritiker, hatte mit Wolfgang Langhoff gearbeitet und musste im März 1933 aus Deutschland fliehen«, erzählt Richard. »Um seine Familie nicht zu gefährden wählte er ein Pseudonym. Er nahm seinem zweiten Vornamen und eliminierte aus dem Nachnamen drei Buchstaben.« In Paris wurde Scheer Mitarbeiter der Nachrichtenagentur INPRESS, die - so Richard mit einem Leuchten in den Augen - »vom legendären Sándor Radó geleitet wurde«, einem ungarischem Geografen, Kommissar der Budapester Räterepublik von 1919, im Krieg in der Schweiz Mitglied der »Roten Kapelle«, hernach in Stalins Gulag interniert.

Nun ist es Lionel Richard, der sich um einen Reprint bemüht, gemeinsam mit Karl-Heinz Dellwo (Jg. 1952), der nach seiner Haft (wegen Beteiligung am RAF-Geiseldrama von Stockholm, 1975) den Laika-Verlag in Hamburg gegründet hat. Die Dritte im Bunde ist Scheers Tochter, Katharina Schlieper. »Es ist ein wichtiges Buch - noch heute«, befindet sie. In ihrem Vorwort für den dieser Tage erschienenen ersten deutschen Reprint zitiert sie den Vater. Das Schreiben und Redigieren war für ihn die Hölle. Die Hiobsbotschaften, von mutigen Illegalen aus dem »Reich« geschmuggelt, das immense, erdrückende Material, das in Paris auf Scheers Schreibtisch gelangte und innerhalb von sechs Wochen zu einem Buch verdichtet wurde, kann keinen Menschen unberührt lassen.


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Sinnbildlich mit schwarzem Cover; die erste französische Übersetzung
Zu der hier offerierten Schreckensbilanz der ersten drei Jahre Hitlerdiktatur gehören 225 000 Verurteilte, die aneinandergereiht, mit seitwärts ausgestreckten Armen eine Menschenkette von Aachen bis Paris, von München bis Mailand bilden würden. Ungezählt sind die erschlagenen, erschossenen, zu Tode gefolterten oder in den Selbstmord Getriebenen. Im Buch abgedruckt sind Totenlisten und Abschiedsbriefe. 112 KZ waren bereits bis 1936 im NS-Staat errichtet; der jüngste Häftling (Oranienburg) zählte 13 Lenze. Eine beigelegte Übersichtskarte zeigt die Dichte der Lager, womit allein schon das Argument der Deutschen nach 1945, man habe nichts gewusst, entkräftet ist. Besondere Aufmerksamkeit erfuhr seinerzeit die hier erstmals veröffentlichte »Disziplinarordnung« in einem KZ (Esterwegen). Mehrere Seiten füllen die Namen von entlassenen

Universitätsprofessoren. Vermerkt sind die Gesetze und Verordnungen, die den Terror sanktionierten und die Diktatur etablierten. Konfrontiert werden Versprechen des NSDAP-Programms an Arbeiter, Bauern und Mittelschichten mit Fakten aus dem Alltag: sinkende Löhne und steigende Preise, Großkapital und Großgrundbesitz blieben unangetastet etc. Vor allem aber werden die Militarisierung der Gesellschaft und der Kurs auf einen neuen Krieges angeprangert.
Lionel Richard, geboren 1938, kann sich an die Okkupation seiner Heimat erinnern, an Schmach, Leid, Not, Empörung. Und an die fröhlichen Augusttage 1944, als Paris befreit ist. Erst im darauffolgenden Jahr lernte er seinen Vater kennen, der 1940 in deutsche Kriegsgefangenschaft geraten war und in einer Fabrik nahe Stuttgart Zwangsarbeit leisten musste.
Seine Liebe zur deutschen Literatur hat ein Exilant in ihn erweckt, erzählt Richard. Peter Rosenbaum hieß dieser. Er gehörte zu jenen deutschen Antifaschisten, die nach dem Krieg nicht mehr in ihre Heimat zurückkehren wollten - entsetzt über das »Im Namen des deutschen Volkes« über die Völker Europa gebrachte Leid. Er leitete die deutschsprachige Abteilung in einer internationalen Buchhandlung in Paris, die eines Tages auch der junge Richard betrat - um sie fortan wissbegierig immer wieder aufzusuchen. Der Deutsche macht ihn mit Thomas und Heinrich Mann, Bertolt Brecht und Hermann Hesse vertraut. »Und er sagte mir: ›Wenn ich Gedichte von Becher lese, kommen mir die Tränen.‹« Die Sehnsucht brannte noch in ihm. »Ich habe zwar nicht bei Bechers Versen weinen müssen«, bemerkt der Franzose schmunzelnd, »aber ich habe das Haus des Dichters am Majakowski-Ring in Berlin-Pankow besucht.«

Doch zurück zum Buch »Das deutsche Volk klagt an« Dieses »aufklärende Feuerwerk über den Terror im Dritten Reich«, so Richard im Geleitwort zum Reprint, hat Scheer natürlich nicht allein bewerkstelligen können. In seinen Memoiren »So war es in Paris« nannte der 1978 Verstorbene als seine Helfer »Bruno« und »Nico«. Richard und Dellwo vermuten, dass es sich bei ersterem um Bruno Meisel handelte und bei »Nico« um Erich Birkenhauer, einst Sekretär von Ernst Thälmann, der nach dessen Verhaftung im März 1933 die internationale Kampagne zur Freilassung des KPD-Vorsitzenden initiierte. Später in die Sowjetunion beordert, wurde Birkenhauer (durch Intrige von Herbert Wehner) verhaftet, zu zwölf Jahren Arbeitslager und dann, im September 1941 (!), zum Tode verurteilt. Vielleicht erklärt diese Mitautorenschaft, warum dieser Report in der DDR - im Gegensatz zum »Braunbuch« über den Reichstagsbrandprozess 1933 - keine Nachauflage erlebte. Auch stützte sich Scheer in Paris auf die von Alfred Kantorowicz, dem späteren »Abtrünnigen«, gegründete Deutsche Freiheitsbibliothek. Es könnten auch weitere, in der DDR zeitweilig verfemte Westemigranten wie Albert Schreiner, Mitglied der KPD/Opposition, mitgewirkt haben.
»In dem Buch wird nicht nur über die Opfer und den Widerstand der Kommunisten gegen Hitler, sondern auch der Sozialdemokraten, bürgerlichen Demokraten, Katholiken und Protestanten berichtet«, sagt Dellwo. Ein weiterer Grund, warum es in der DDR keinen Reprint gab? Richard ergänzt: »Dokumentiert sind hier die Verfolgung der Juden wie auch das Schicksal der Homosexuellen und Zwangssterilisierten.« Letztere gehörten in beiden deutschen Staaten zu den verschwiegenen Opfern. Für Dellwo ist das Buch vor allem deshalb »so wichtig, weil es Einblick in die Systematik gibt, mit der die Nazis die gesellschaftlichen und staatlichen Strukturen zerschlugen. Und ich halte es gerade wegen seiner Nichtideologisierung in der Berichterstattung für eines der wichtigsten der Zeit.«

Das deutsche Volk klagt an. Hitlers Krieg gegen die Friedenskämpfer in Deutschland. Ein Tatsachenbericht. Laika-Verlag, Hamburg. 405 S., br., 24,90 €

Reichtum ist langweilig - Interview mit Harry Belafonte

Harry Belafonte über die Macht des Künstlers, Occupy Wall Street und sein Verhältnis zu Deutschland

aus: Neues Deutschland, 14.04.2012

Harry Belafonte ist Sänger (»Matilda«, »Banana Boat Song«), Schauspieler und Bürgerrechtler in einer Person. Seine gerade erschienene Autobiographie »My Song« liest sich spannend wie ein Geschichtsbuch des 20. Jahrhunderts. Der heute 85-Jährige erzählt darin von seinen Begegnungen mit Martin Luther King, John F. Kennedy, Fidel Castro, Marlon Brando, Frank Sinatra, Sammy Davis jr. und Bob Dylan. Olaf Neumann nahm in Hamburg an einem Presse-Gespräch mit Harry Belafonte teil.
 
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Harry Belafonte
nd: Obwohl Sie selbst in bitterarme Verhältnisse hineingeboren wurden, gelang Ihnen eine unvergleichliche Weltkarriere. Erfüllt Sie das rückblickend mit Stolz?
Belafonte: Wissen Sie, ich habe unter der Armut gelitten, inzwischen bin ich ihr entkommen, aber mental habe ich sie nie hinter mir gelassen. Jeder, den ich kenne und mit dem ich zu tun habe, hat irgendeine Beziehung zur Armut. Ich sorge mich wirklich um die kleinen Kinder, die in Afrika oder Jamaika barfuß durch die Straßen laufen müssen. Oder um die jungen Männer, die ich in amerikanischen Gefängnissen besuche. Die kommen oft aus ärmlichen Verhältnissen und haben es eigentlich nicht verdient, im Gefängnis zu sitzen. Der Knast ist Amerikas Antwort auf die Wirtschaftskrise. In diesem Kontext ist die Armut stets vor meiner Haustür, meine besten Songs handeln von ihr.

Sie sagen, Optimismus sei der Treibstoff Ihrer Hoffnung. Worauf hoffen Sie?
Eine Sache, auf die ich anfangs gehofft hatte, war, dass Präsident Obama in der Lage ist, eine moralische Richtschnur zu ziehen. Die Welt ist zu einem dunklen Ort geworden, und in Amerika hat die Abwesenheit von Moral das Rechtssystem unterminiert. Wenn die Gerechtigkeit in Gefahr ist, dann verfällt die Gesellschaft. Ich hatte gehofft, dass Barack Obama das wieder in Ordnung bringen könnte. Bis zu diesem Moment hat er aber noch keinen Beweis geliefert, ob er die Tragweite des Problems voll verstanden hat.

Sie haben in Hollywood Filme gedreht, Konzerte auf der ganzen Welt gegeben und Millionen Platten verkauft. Aber vor allem haben Sie gegen die Rassentrennung und für die Bürgerrechte gekämpft. Würden Sie rückblickend irgendetwas an Ihrem Leben ändern wollen?
Ja. Ich hätte meine letzte Frau zuerst geheiratet. (lacht) Ich habe schon sehr früh gelernt, dass meine persönliche Herausforderung darin bestand, ein Leben ohne Möglichkeiten ins Gegenteil zu drehen. Ich wollte da raus, ich wollte immer ein erfolgreiches Leben. Aber ich toleriere keine Ungerechtigkeiten. Das ist praktisch in meiner DNA verankert. Wenn man mit offenen Augen durch die Welt geht, ist es unmöglich, ruhig zu bleiben. Das waren die Voraussetzungen, dass ich in meinem Leben Leute wie Dr. King, Nelson Mandela, Eleanor Roosevelt, Marlon Brando und Rod Steiger begegnet bin. An diesen Erfahrungen würde ich nichts ändern wollen.

Warum waren ausgerechnet Sie ausgewählt worden, mit Staatsoberhäuptern zusammenzusitzen, die Ihre Meinung hören wollten?
Ich gebe Ihnen dafür mal ein Beispiel: Eines Tages bekam ich einen Anruf von einem Mitarbeiter John F. Kennedys. Er sagte, das Center wolle mit mir reden. Kennedy kam dann zu mir nach Hause. Der Grund seines Besuches war die schwarze Symbolfigur Jackie Robinson, der immer ein Anhänger der Demokratischen Partei war, bis sie ihn eines Tages sehr verärgerten. Daraufhin ging der Baseballstar zu den Republikanern, zu Nixon und Eisenhower. Die Demokarten machte das sehr nervös, weil sie befürchteten, ohne Robinson keine Wählerstimmen aus der schwarzen Community zu bekommen. Also suchten sie nach der nächstmöglichen Persönlichkeit, und die sollte ich sein.

Was haben Sie Kennedy gesagt?
Ich wollte auf keinen Fall als billiger Stimmenfänger dienen. Ich sagte ihm: Wenn Sie eine Richtlinie hinsichtlich der Bürgerrechte für Schwarze erarbeiten und unsere Bewegung wirklich verstehen, dann wüsste ich eine Persönlichkeit, die Sie gern unterstützt. Und so nannte ich ihm Martin Luther King. Kennedy hatte diesen Namen zwar mal gehört, wusste aber nicht, wer Dr. King eigentlich war. Ich glaube, er hatte keine guten Berater. Mit der Zeit gelang es uns, den Demokraten ein umfassendes Bild unserer Bewegung zu vermitteln. Später traf ich auch die Präsidenten Johnson, Carter und Clinton, ich habe aber niemals mit einem Republikaner zusammengearbeitet.

»Ich war kein Künstler, der Aktivist geworden war. Ich war ein Aktivist, der Künstler geworden war«, schreiben Sie in Ihrem Buch. Wie viel Macht haben Künstler?
Mein Mentor Paul Robeson sagte einmal, es sei ein großes Abenteuer, ein Künstler zu sein, denn Künstler haben unvorstellbare Macht. Bedeutender als die Macht ist jedoch die Tatsache, dass Künstler die Pförtner am Tor zur Wahrheit sind. Ihre eigentliche Mission ist, die Wahrheit aufzuzeigen und Menschen emotional zu berühren. Im Zuge meiner Arbeit habe ich festgestellt, wie wenig die weißen Amerikaner über die schwarzen wussten und umgekehrt. Um dem abzuhelfen, habe ich vor zehn Jahren die Anthologie »The Long Road To Freedom« herausgebracht - mit Liedern, die den langen Weg in die Freiheit jener Amerikaner nachvollziehen, die einst als Sklaven aus Afrika gekommen waren. Ich habe in der Welt der Pop-Musik angefangen, aber sie war mir auf Dauer zu oberflächlich. Ich wollte tiefer eintauchen und der Öffentlichkeit auch die verborgene Folk-Musik Amerikas präsentieren. Mein »Banana Boat Song« ist ein Lied über Menschen und eine bestimmte Kultur. Als kleiner Junge habe ich in Jamaika beobachtet, wie schwarze karibische Arbeiter Boote mit Bananen beluden. Und dabei sangen sie solche Lieder. Das vorherrschende Klischee unter Weißen war, dass Schwarze glücklich und fröhlich in ihrer Armut waren. Dieses Bild wollte ich korrigieren und einmal die Wahrheit erzählen. Leute wie Woody Guthrie und Leadbelly taten das übrigens auch.

Was treibt Sie im Innersten an?
Ich hasse es zu sagen, dass ich auf einer Mission bin. Aber wahrscheinlich bin ich es. Die Erfahrung der Armut hat mich streng gemacht, jeder Tag, an dem ich mich nicht engagiere, ist ein verlorener. Armut ist mein Antrieb, Reichtum ist langweilig. Meine Zukunft sieht leider nicht besonders strahlend aus, das Alter ist mit Schmerzen und Qualen verbunden. Ich verliere meine Haare und meine Stimme. Und ich kann auf unebenem Boden nicht mehr laufen, weshalb ich einen Stock benutze.

Und dennoch scheinen Sie voller Energie. Woher kriegen Sie die?
Von jungen Menschen. Ich lebe in New York in einer Gegend voller Schwarzer und Latinos. Dort ist auch die überaus starke Gewerkschaft der Gesundheitsbranche zuhause. Ich glaube, die wichtigste Bewegung in Amerika ist derzeit Occupy Wall Street. Die Banken sind die letzten Überbleibsel des römischen Imperiums, der einzige, der fehlt, ist Nero. Ich glaube, Barack Obama kann nicht mal Harfe spielen.

Wie denken Sie über die Occupy Wall Street Bewegung?
Ich hätte nicht erwartet, dass ich solch eine Bewegung junger Amerikaner noch erleben würde. Ich höre da einen gewissen vertrauten Klang: Die Protestierer sind unzufrieden mit den Verhältnissen, sie schlagen Krach, weil sie keine Jobs bekommen und nicht aus Langeweile. Alles, was man über diese Bewegung sagt, sagte man damals auch über uns Bürgerrechtler. Anfangs vermisste ich hinter Occupy Wall Street die Ideologie, aber gerade das ist das Potente an ihr. Keine dieser neuen Stimmen zitiert Marx, aber alle kritisieren den Kapitalismus. Ich arbeite gerade an einem neuen Film, er heißt »Another Night In The Free World« und wagt einen tieferen Blick hinter die Kulissen von Occupy Wall Street. Die Pluralität dieser Bewegung ist verblüffend. Dahinter stecken nicht nur arme Menschen, sondern auch Harvard- und Yale-Absolventen, Künstler und sogar Gang-Mitglieder. Ich glaube, diese Bewegung wird langfristig wirklich etwas verändern.

Welche Erinnerung haben Sie an Ihren ersten Deutschlandbesuch?
Das war 1957. Ich sollte ein Konzert in Berlin geben, hasste aber die Vorstellung, nach Deutschland zu kommen. Ich mochte nicht, wofür Deutschland stand. Immerhin war ich im Krieg in der Navy gewesen, und nur wenige Jahre danach sollte ich plötzlich in Deutschland auftreten. Diesen Termin wollte ich aus meinem Kalender streichen. Der Boss von RCA Österreich - ein Jude übrigens - rief mich daraufhin an und meinte, ich würde einen Fehler begehen. Erstens sei Deutschland ein wichtiger Markt für einen Sänger wie mich. Zweitens müsste Deutschland sich in eine neue Richtung bewegen, weg von seiner unrühmlichen Vergangenheit. Er sagte, Künstler könnten dabei helfen, die Weltsicht der jungen Deutschen zu prägen. Ich sollte doch hingehen und den Deutschen meine schwarzen und karibischen Wurzeln präsentieren. Wir haben lange debattiert und schließlich willigte ich ein, in Berlin im Titania-Palast aufzutreten.

Welchen Eindruck machte Berlin damals auf Sie?
Als wir in der Stadt eintrafen, standen am Flughafen gerade mal fünf Maschinen. Überall sah man die Silhouetten ausgebombter Gebäude. Mein amerikanischer Bandleader war im Krieg schwer verletzt worden, die Deutschen hatten ihm einen Arm weggeschossen. Er wollte aber unbedingt dieses Konzert dirigieren. Er schaute aufs Orchester und sagte verbittert: »Welcher von diesen Bastarden hat auf mich geschossen?« Die Stimmung war äußerst angespannt. Vor unserem Hotel hatte sich eine riesige Menschenmenge versammelt, die meisten waren blond. Was sie skandierten, klang aus der Ferne wie »Sieg heil!« In Wirklichkeit war es aber »Harry, Harry!«

Hatten Sie mit solchen Reaktionen gerechnet?
Nun, das Publikum im Theater war zuerst sehr ruhig, bis ich »Hava Nagila« sang - ein hebräisches Volkslied (beginnt mit heiserer Stimme zu singen und auf dem Tisch zu trommeln). Noch bevor ich bei der zweiten Strophe war, begann das Publikum, den Text mitzusingen. Ich glaube, dieser Abend in Berlin war meine zweitgrößte Offenbarung. Eine wirklich seltsame Geschichte: Ich als schwarzer Amerikaner, der zu Hause gegen die Rassentrennung kämpfte, sang auf einmal jüdische Lieder zusammen mit Menschen, dessen direkte Vorfahren die Juden vernichten wollten. Das war das neue Deutschland! Ich wurde sogar gebeten, für eine zweite Show zu bleiben, diesmal sollte ich nur für Leute aus dem Ostsektor singen.

Dennoch sollte es fast 20 Jahre dauern, bis Sie wieder nach Deutschland kamen.
Das hatte damit zu tun, dass ich mich in Amerika immer stärker für die Bewegung engagierte. Ich hatte ein schlechtes Gewissen gegenüber Martin Luther King und den anderen Freunden. Während sie zu Hause inhaftiert wurden, sang ich in Paris und Berlin. Als ich schließlich wiederkam, war Fritz Rau mein Impresario. Die Tour sollte in Hamburg starten, am selben Tag starb jedoch mein Vater, also musste ich sie verschieben. Ich bin glücklich, dass ich die Chance hatte, dabei zuzusehen, wie Deutschland sich veränderte. Mein allerletztes Konzert habe ich übrigens hier in Hamburg gespielt, das war 2004.

Am 19. April läuft die Dokumentation »Sing Your Song« über Belafontes Karriere und seinen Kampf gegen die Rassentrennung in den Kinos an.
Harry Belafonte: My Song. Die Autobiographie. Kiepenheuer & Witsch, 622 S., Euro 24,99 €.
»Sing Your Song«: USA 201, Regie Susanne Rostock, Produzent Harry Belafonte.
Filmstart 19. April

aus: Neues Deutschland, 14.04.2012

Freitag, 20. April 2012

Lobby statt Molly

aus: Der Freitag, 09.10.2011

Vor 20 Jahren wurde in Ostberlin die Mainzer Straße geräumt. Die ehemaligen Besetzer trafen sich nun bei einer Filmpremiere wieder


Er wolle sich sein eigenes Bild davon machen, „wie die realen Verhältnisse 1990 waren“, sagt ein Student, der am Sonntagabend ins Kino Moviemento in Berlin-Kreuzberg gekommen ist. Er möchte sich ein Stück Geschichte anschauen, er war damals 11 Jahre alt. Der Saal ist mit 120 Leuten voll besetzt, es werden zusätzliche Holzbänke aufgestellt. Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, die Mainzer wird geräumt! heißt der Film, der hier Premiere feiert. Es ist die Dokumentation der größten Straßenschlacht zwischen Polizei, Hausbesetzern und Sympathisanten im wiedervereinten Berlin.
Regisseurin Katrin Rothe hat 20 Jahre danach mehrere Zeitzeugen befragt: Besetzer aus Ost und West, den Lesebühnen-Star Ahne, den Fotografen Harald Hauswald oder die kürzlich verstorbene Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley. Die Mainzer Straße war ein Symbol für Ostberlin.

Wohnungsbesetzungen waren im Osten nicht so politisch aufgeladen wie im Westen. Wer illegal in eine Wohnung einzog, machte das nicht aus gesellschaftlichem Protest, sondern aus pragmatischen Gründen. Sogar Angela Merkel war mal Hausbesetzerin. Weil man ihr in der DDR nicht rechtzeitig eine Wohnung zugeteilt hatte, zog sie in Ostberlin einfach in eine leerstehende, erzählte sie in einem Interview. Sie zahlte, anders als westdeutsche Besetzer, sogar Miete. Nach dem Herbst 1989 gab es im Osten dann auch wegen der Ausreisewelle viele leerstehende Gebäude. Und es gab schnell mehr als 100 besetzte Häuser. Eine Zeit, in der die Stadt wie eine große Spielwiese wirkte.

Einfach mal besetzt

Eigentlich wollte er damals nur eine Kneipe gründen, erzählt Ahne. Es sei ihm nicht um eine politische Botschaft, sondern um Party gegangen. Als er die vielen freistehenden Wohnungen sah, haben er und seine Kumpels sie einfach besetzt.

Bastian Krondorfer kam mit anderen Westberliner Schwulen 1990 ins „Tuntenhaus“ in der Mainzer Straße 4. Nach und nach stießen auch politisierte, schwulenbewegte Ossis dazu. „Ost und West blieb bei uns immer Thema. Man wollte das Gleiche, war aber unterschiedlich sozialisiert, auch in der Sprache.“ Für erfahrene Westbesetzer sei die Welt voller Feinde gewesen, erinnert sich Christian Scholz. „Wir hatten dieses Runde-Tisch-Ding im Kopf und mussten uns nicht so produzieren wie die aus dem Westen“. Küchendienstpläne organisierten sie dennoch gemeinsam.

Als am 12. November morgens um 7 Uhr drei besetzte Häuser in Friedrichshain geräumt wurden, demonstrierten die anderen Besetzer und forderten politische Lösungen. Sie errichteten an den Enden der Straße Barrikaden. Molotowcocktails und Steine flogen, Straßenbahnen brannten. Am 14. November begannen 3.000 Polizisten mit Wasserwerfern, Hubschraubern und Tränengas, die Häuser zu räumen. Einige Besetzer hatten sich verbarrikadiert, andere – wie Ahne – versuchten über die Dächer zu fliehen. „Ich kam mir vor wie in einem Slap-Stick, wie bei Dick und Doof“, sagt er im Film. Viele Zuschauer lachen. Als der Abspann läuft, wird es sehr still im Saal, es folgt langer Applaus. Und weil Premiere ist, gibt es hinterher Sekt.

Rien ne va plus

In der Lounge versammeln sich einige Protagonisten des Films und jene, die nochmal deren Heldengeschichten hören wollen. Die Regisseurin hat selbstgebackenen Kuchen mitgebracht. „Bist gar nicht älter geworden“, sagt ein West- zum Ostbesetzer. Sie haben sich seit 20 Jahren nicht gesehen, rekonstruieren erstmal die Strategien von gestern. „Für mich war das damals eine große politische Niederlage“, sagt Bastian Krondorfer, der jetzt Ende 40 ist, in der Aids-Forschung arbeitet und wieder in Kreuzberg lebt. „Mit der Räumung war klar: Rien ne va plus, die sozialen Bewegungen sind am Ende.“ Es klingt wehmütig. Manche Besetzer seien daran zerbrochen, andere hätten sich ins Private zurückgezogen oder sind „Hauseigentümer geworden“. Krondorfer suchte lange nach einem neuen Platz. Er fand ihn in Berlins boomendem Techno-Underground. Viele Besetzer trafen sich in den Nullerjahren auf Raves wieder. Sie feierten erneut in leerstehenden Häusern, doch aus Politaktivisten waren desillusionierte Nihilisten geworden.

Harald Hauswald lehnt im Moviemento an der Bar und lauscht den Besetzern, er hat die Randale 1990 für den Stern fotografiert. Jetzt macht er Reisegeschichten in Osteuropa. „Castor? Vor 20 Jahren wäre ich dabei gewesen.“ Er prostet der Regisseurin zu, sie hat selber in einem besetzten Haus gelebt. 2009 sah sie Berichte über die G8-Ausschreitungen in London und wurde wütend: „Man kann Protest nicht nur auf Krawall reduzieren.“ Sie fing an, der Frage nachzugehen: „Waren wir 1990 militant? Und warum?“ Es klingt spannend, aber die Antwort bleibt aus. Im Film lassen die Veteranen nur die Tage der Anarchie aufleben.

Nur mit einer Telefonkette

Rothe glaubt, es sei wieder Zeit für Protest: „100 verletzte Demonstranten? Die darf es in Deutschland nicht geben“, spielt sie auf die Eskalation bei Stuttgart 21 an. Auf die früheren Hausbesetzer wirken die schwäbischen Bahnhof-Protestler super organisiert, mit modernster Technik und ganzen Schulklassen als Unterstützung. „Wir waren damals auf einfachste Kommunikation angewiesen, nur Telefonketten. Aber es lief“, sagt Christian Scholz. Ab und zu wandert er noch durch die Mainzer Straße, die ihm nun totsaniert erscheint. Am Straßenpflaster könne man aber noch erkennen, „dass es mal offen war“, sagt er. Jeder sieht, was er sehen will.

Für Bastian Krondorfer wird es nach den Ausflügen ins unpolitische Raver-Dasein nun wieder ernst: Er hat gerade eine Räumungsklage am Hals. Der Eigentümer möchte alle Bewohner eines mit Senatsgeldern sanierten Hausprojektes in der Köpenicker Straße loswerden. Krondorfer hat jetzt einen Anwalt. Er möchte politischen Druck nicht mehr mit dem Molly, sondern mit einer Lobby ausüben. Sollte das scheitern, müsse er sich etwas Neues einfallen lassen, sagt er. Die Verhältnisse holen ihn gerade wieder ein.

Mittwoch, 18. April 2012

Auf, auf zum Kampf!

Veranstaltung am 21. April 2012, Conne Island:

Eine kritische Revue zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung anhand ihrer Lieder

Es singt live: Der Hausener Küchenchor
Gespräch mit Prof. Hartmut Fladt (Akademie der Künste Berlin/radioEins) und Bernd Gehrke (freier Autor/Berlin)
Aftershow Salooning mit DJ Eiko

Warum beschäftigt sich eine linke Veranstaltung zwanzig Jahre nach dem Ende des Realsozialismus – noch dazu unterstützt durch einen Chor– mit dem Liedgut der deutschen Arbeiterbewegung? Haftete derartigen Liedern nicht schon in den letzten Jahrzehnten der DDR der Ruch des Veralteten, Vorgeschriebenen, ja Autoritären an? Und wer überhaupt hat heute, wo es keine Arbeiterklasse im herkömmlichen Sinne mehr gibt bzw. man mit deren selbsterklärten RepräsentantInnen besser wenig zu tun haben möchte, überhaupt noch etwas mit Arbeiterkultur zu schaffen? Handelt es sich womöglich um ewig Gestrige mit einem unkritisch affirmativen Bezug auf die Geschichte der Arbeiterbewegung?

Die Tradition von Arbeiterkultur und Arbeiterlied sind mittlerweile weit genug entfernt, um sich ihnen historisch anzunähern, sich ihrem Inhalt und ihrer Form ebenso aus kritischer Perspektive zuzuwenden, wie zugleich ihrer herausragenden Bedeutung für das Verständnis einer linken Kultur und Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts Rechnung zu tragen. Aller kritischen Distanz zum Trotz haftet den Platten von Ernst Busch ja noch heute eine emotionale Aura an, die etwas von jenem identifikatorischen Potential offenbart, aus dem die Arbeiterlieder ihre Kraft bezogen. Ihr Blick war in die Zukunft gerichtet, sie gründeten auf einem emphatischen Fortschrittsbegriff und suchten für das historische Projekt einer besseren Zukunft um für den Kampf um die Geschichte zu mobilisieren. Ebenso wie sie deshalb kultureller Ausdruck von kämpferischem Geschichtsoptimismus und Fortschrittsglauben waren, spiegelte sich in den Liedern zugleich die Realgeschichte der Arbeiterbewegung, ihre historischen Rahmenbedingungen wie Wendepunkte. Da sie in der Regel anhand konkreter, für die Linke richtungsweisender oder tragischer Ereignisse entstanden sind, erlaubt ihr Charakter als Gedächtnisreservoir der Linken einen wenngleich ungewöhnlichen, so doch erhellenden Blick auf die Geschichte der Arbeiterbewegung seit der 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts bis zum Ende des Kalten Krieges. Da sie ihrer Funktion als Kampflied nach mobilisierenden Charakter trugen und sich in ihnen Deutungen bestimmter Ereignisse und Konstellationen in besonderer Weise verdichteten, erhöht sich ihre Bedeutung als Zugang zur Geschichte der Arbeiterbewegung sogar noch. In jedem Fall lässt sich an ihren Texten, Entstehungsbedingungen und musikalischen Besonderheiten die Geschichte der deutschen, aber auch der internationalen Arbeiterbewegung in kondensierter Form entschlüsseln.

Die Veranstaltung des Roten Salon will letztlich weder eine affirmative Ehrenrettung des deutschen Arbeiterliedguts betreiben, noch es einfach als ideologisch oder gar reaktionär abtun. Entlang einer Chronologie der deutschen Arbeiterbewegung werden ausgewählte Lieder live durch einen Chor präsentiert. Im moderierten Gespräch mit dem Berliner Musikwissenschaftler Hartmut Fladt werden die Lieder in ihrer Zeit kontextualisiert und ihre thematischen, musikalischen und biographischen Besonderheiten vorgestellt. Die Revue hebt mit dem Beginn des modernen Arbeiterlieds und der Entstehung der deutschen Arbeiterbewegung in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts an, die sich in Abgrenzung zu Kapital und kaiserlichem Obrigkeitsstaat ihre eigene kulturelle Praxis – die Arbeiterkultur, bestehend aus Traditionsvereinen, Jugend- und Sportorganisationen, Spielmannszügen und eben auch Arbeiterchören– schaffte. Sie führt über die Weimarer Republik, als angesichts der aufgeheizten, bürgerkriegsähnlichen politischen Lage und der Entstehung von Massenmedien wie Radio und Film linksradikale Arbeiterkultur, linkes Theater und avantgardistische Literatur einen unerreichten Aufschwung erlebten, bis hin zur enggeführten Auseinandersetzung mit dem europäischen Faschismus und wie sich diese im Liedgut niederschlug. Sie thematisiert den Verlust an Legitimität und Strahlkraft, den das Arbeiterliedgut mit der Durchsetzung der SED-Diktatur nach 1945 erfuhr, ebenso wie seine Renaissance in der Bundesrepublik im Umfeld der K-Gruppen. Zu hören sein werden Stücke wie Auf, auf zum Kampf, Der Rote Wedding, Der Heimliche Aufmarsch, Lied einer deutschen Mutter, Lied der Partei, An die Nachgeborenen und andere mehr.

Samstag, 14. April 2012

Die Mainzer Straße

Die Mainzer Straße

Zwölf Häuser. Das waren fast zwölf Szenen: In einigen Häusern lebten mehrheitlich Ossis, in anderen eher Wessis, es gab Häuser mit Punks, Polit-Freaks, weniger politischen Leuten, ein Frauenhaus, ein Tuntenhaus. Und in jedem Haus Aktivitäten: Kneipen, Volxküche, eine Buchhandlung mit DDR-Literatur, Infoladen und last but not least: den „Forellenhof“, eine Kneipe im Tuntenhaus, die in der kurzen Zeit ihrer Existenz mit einigen unvergesslichen Tunten-Shows und semi-professionellen Matinées glänzte. Die BürgerInnen auf der anderen, nicht besetzten Straßenseite sahen dem bunten Treiben mit gemischten Gefühlen zu. Einige organisierten sich in einer Bürgerinitiative gegen die Hausbesetzer, weil ihnen einerseits die ständige und nicht bestreitbare Lärmbelästigung auf die Nerven ging, sie sich aber andererseits auch durch bestimmte Transparente – und es waren vor allem die aus dem Schwulenhaus – gestört fühlten. Den ganzen Sommer über bestürmt diese Bürgerinitiative die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung mit Briefen, in denen sie die Räumung fordert. Doch diese Korrespondenz, die keinesfalls die mehrheitliche Stimmung im Kiez repräsentierte, dürfte kaum der Anlass zu dem gewesen sein, wozu es am 12. November 1990 dann schließlich kam.
Am frühen Morgen räumt die Polizei überraschend drei von sieben „neu“, also nach dem 24. Juli besetzten Häuser, in der Pfarr- und Cotheniusstraße. Es versammeln sich DemonstrantInnen und es kommt zu einzelnen Rangeleien und Festnahmen. Um 10.03 Uhr meldet Radio 100 die Räumung. Gegen 11.15 Uhr beschließen rund 50 Leute aus der Mainzer Straße eine Solidaritätskundgebung. Sie legen Baumaterialien vom Straßenrand auf die Frankfurter Allee, um den Verkehr zu stoppen. Im Polizeifunk wird von „mit Blumen verdeckten Nagelbrettern“ phantasiert. Ein paar Polizisten erscheinen, räumen die Straße frei und werden dabei von vereinzelten Steinwürfen attackiert. Daraufhin taucht innerhalb kürzester Zeit eine Kolonne aus Mannschaftswagen, Räumpanzern und Wasserwerfern auf und durchfährt die Mainzer Straße. Ein paar Mülltonnen werden auf die Straße geschoben. Räumpanzer schieben sie zur Seite, geparkte Autos gleich mit. Es fliegen Steine, die Polizei setzt Tränengas und die Wasserwerfer ein. Die DemonstrantInnen verziehen sich in die besetzten Häuser. Die Polizei beginnt, mit den Wasserwerfern in die Fenster der Häuser zu zielen. Dabei gehen Scheiben zu Bruch und auch unbeteiligte Wohnungen von normalen BürgerInnen sind betroffen.
Bereits um zwölf Uhr meldet Radio 100 Straßenkämpfe in der Mainzer. Daraufhin strömen viele zum Ort des Geschehens. Hier entwickelt sich nun eine Straßenschlacht mit Barrikaden an beiden Seiten der Mainzer. Aber auch in benachbarte Straßen weitet sich der Fight aus. Die Polizei, mit etwa 1500 BeamtInnen zugegen, setzt Unmengen von Tränengas, Blendschockgranaten und Wasserwerfern ein. Auf der anderen Seite wird sie von rund 600 HausbesetzerInnen mit Steinen, Molotowcocktails und Zwillen auf der Straße, aus Häusern und von Dächern beschossen. Ein Straßenbahnwagen, der genau an der Einfahrt zur Mainzer stehen bleibt, fängt Feuer und bildet eine weitere Barrikade. BürgerrechtlerInnen wie Bärbel Bohley und sogar der nicht besonders gut auf „seine“ HausbesetzerInnen zu sprechende Bezirksbürgermeister versuchen zu vermitteln, zu schlichten. Doch von Staatsseite aus gibt es dazu keinerlei Bereitschaft. Die Schlacht dauert bis drei Uhr am nächsten Morgen und endet mit dem vollständigen Rückzug der Polizei aus dem gesamten Kiez.
Der Dienstag, der 13. November, ist ein gespenstischer Tag. Die Ruhe vor dem Sturm. Immer wieder berichten Leute von Polizeikolonnen auf den Autobahnen, alle Richtung Berlin. In der Mainzer selbst hebt man zwei tiefe Gräben aus, wobei auch ein Bagger zum Einsatz kommt. Überall entstehen Barrikaden. In den Häusern sind die Leute damit beschäftigt, Mollis zu bauen. Pflastersteine werden in Eimern gesammelt. Auf der Straße diskutieren aufgeregt BürgerInnen, Autonome, Schaulustige. Und überall ergötzen sich Journalisten an den Bildern der Zerstörung: Ausgebrannte Autos, zerbrochene Schaufenster, umgestürzte Bauwagen, aufgerissenes Straßenpflaster, usw. Am Abend ist klar: Um sieben Uhr am nächsten Morgen werden die Bullen angreifen.

Und genauso kommt es. Die folgende Straßenschlacht ist der bisher heftigste Polizeieinsatz gegen Autonome. Die Polizei setzt diverse Spezialkommandos und Hubschrauber ein, Unmengen von CN- und CS-Gas, Blendschockgranaten und gerüchteweise auch Gummigeschosse. Selbst von scharfen Schusswaffen macht sie Gebrauch: Zwei Leute werden getroffen. Mindestens 4000 Polizisten sind im Einsatz, auf der anderen Seite kämpfen in der Mainzer vielleicht 500 oder 600 Autonome. Ein Kampf mit dem Rücken zur Wand, denn es ist klar: Vielen wird die Flucht aus dem Kessel nicht gelingen. Am Ende werden rund 300 Menschen festgenommen. Vor allem das Tränengas, das über den gesamten Bezirk liegt, führt schließlich zu allgemeiner Kampfunfähigkeit. Erst jetzt beginnt die Polizei, in die Straße vorzudringen. Es gibt jede Menge Verletzte und Schwerverletzte. Die Straße sieht aus wie nach einem Erdbeben. Die Polizei geht mit äußerster Brutalität gegen Leute vor, die sie in den Häusern antrifft. Als die Häuser geräumt sind, werfen die Beamten Einrichtungsgegenstände, Stereoanlagen, Bücher usw. durchs Fenster auf die Straße. Sie bedienen sich an den Getränkevorräten und feiern ausgelassen ihren Sieg.
Medien und Politiker zeichnen in den folgenden Tagen das Bild der „tötungsbereiten“ HausbesetzerInnen. Eine gnadenlose Hetze ist im Gange. Tödliche Elektrofallen habe es in Treppenhäusern gegeben und auf einem Dach habe man einen 20 Liter fassenden „Supermolli“ gefunden. Auf der anderen Seite gibt es gerade im Osten und von NachbarInnen im Kiez eine ungeheuere Solidarisierung mit den HausbesetzerInnen. Die Kleider- und Möbelspenden, die in den nächsten Wochen in den anderen besetzten Häusern eingehen, sind kaum mehr zu erfassen. Ein alter DDR-Feuerwehrmann bringt einen großen Armeesack mit Feuerwehrhelmen und einen voller Gasmasken vorbei: „Ich hab’s im Fernsehen gesehen! Wenn ihr die gehabt hättet, hättet ihr es schaffen können!“ Autonome werden von LehrerInnen eingeladen, um vor Schulklassen über die Räumung zu sprechen, die Medien laufen den anderen Häusern die Türen ein.
Für die Szene ist die Räumung ein tiefer Einschnitt. Bei einigen Leuten führt sie zu einer Radikalisierung, bei anderen zu Traumatisierung und Rückzug und bei vielen zu Verängstigung. Letztere führt z.B. dazu, dass in einem Haus in der Kreutziger Straße noch am 14. November, dem Tag der Räumung, Einzelmietverträge mit der WBF abgeschlossen werden. Am 14. November abends gibt es noch eine spontane Demo mit über 10.000 TeilnehmerInnen. Danach wirkt die Szene jedoch lange wie paralysiert. Anders als z.B. der 1. Mai ’87 wird die Schlacht um die Mainzer Straße nicht zu einem regelmäßigen Kampftag im schwarz-roten Kalender – zu tief sitzt bei vielen der Schrecken. Es ist für viele einzelne tatsächlich um Leben und Tod gegangen.

Post-Mainzer-Zeit

Die Räumung der Mainzer Straße war nicht nur Anlass für den Bruch der damals regierenden SPD-Grünen-Koalition in Berlin, sie läutet auch den Niedergang der Squatter-Bewegung Ostberlins ein. Die Strukturen zerfallen in rasantem Tempo. In den meisten Häusern wird nur noch um das eigene Projekt verhandelt. So kommt es letztlich zu einer Vielzahl von Legalisierungsmodellen, aber auch zu weiteren Räumungen.
Trotzdem löst sich natürlich nicht einfach alles so auf. Noch heute, 2003, leben in den ehemals besetzten Häusern viele hundert AktivistInnen, die dafür sorgen, dass gerade Friedrichshain noch immer, neben Kreuzberg, ein zweites Zentrum der Berliner Szene darstellt. Die früheren Kämpfe, aber auch die Infrastrukturmaßnahmen der Szene, haben den Kiez nachhaltig geprägt. Wenn Südfriedrichshain heute zu einem schicken Kneipenviertel geworden ist, mit all den bekannten Nachteilen, gilt es zu bedenken, dass der Stadtteil ein völlig langweiliger, grauer Wohnbezirk war, bevor damals Leben und Farbe in die Straßen gebracht wurden. Auch heute noch kommt es im Kiez hin und wieder zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Auch einige Kneipen, Info-Läden und einzelne Kleinbetriebe aus alten Tagen existieren noch. Straßen- und Stadtteilfeste, Kulturprojekte, der sonntägliche Flohmarkt, die jährlich stattfindende Silvio-Meier-Demo – viele der heute in im Kiez rund um die Mainzer lebendigen Strukturen gehen direkt auf die „besseren Tage“ der Bewegung zurück oder wären jedenfalls ohne diese nicht denkbar. Nazis trauen sich nach wie vor meistens nur inkognito durch Friedrichshain zu gehen, und Friedrichshain ist der Stadtteil im Osten Berlins, in dem sich AusländerInnen am sichersten auf der Straße bewegen können und es auch zunehmend tun.


entnommen aus: "Autonome in Bewegung - aus den ersten 23 Jahren", Verlag Assoziation A, Berlin 2003

Mittwoch, 11. April 2012

Alles wird im Überfluss vorhanden sein

„Nicht hinzunehmen ist der status quo, daß nicht alle Menschen ausreichend, geschweige gut essen und trinken, dass sehr wenige medizinisch so versorgt werden, wie das heilkundige Wissen der jeweiligen Epoche, in der sie leben, zuließe, dass ein sehr kleiner Teil der Weltbevölkerung in hellen Räumen mit nützlichen, geschweige schönen Möbeln wohnt, dass Personen, wenn sie sich verlieben, nicht überall miteinander anfangen können, wozu sie Lust haben, solange niemand daraus ein Schaden entsteht, dass nur wenige sich zweckmäßig, geschweige nach einem eigenen Geschmack kleiden und sich kaum jemand aussuchen kann, wann andere auf ihre oder seine Bedürfnisse, Wünsche oder Ansichten achten.“
Dietmar Dath/Barbara Kirchner
 
Dietmar Dath und Barbara Kirchner begeben sich mit »Der Implex« auf eine größenwahnsinnige Fahrt ins Reich der revolutionären Hoffnungen.

von Ulf Ayes
Naseweise Checkerpose«, »Protokoll eines Lesekreises«, »Farce«, »Tortur«, »Kitsch und Kraftmeierei« – Die Zeit rechnet ab. Offensichtlich haben sich hier zwei, nicht gerade bescheidenen Anlauf nehmend, weit vorgewagt. »Der Implex«, die von Dietmar Dath und Barbara Kirchner vorgelegte Mammutstudie über Geschichte und Idee des sozialen Fortschritts, verleitete einige Bescheidwisser dazu, die Autoren auf ihre Plätze zu verweisen.

Denn eigentlich ist Barbara Kirchner ja Professorin für theoretische Chemie am Wilhelm-Oswald-Institut der Universität Leipzig. Und eigentlich brillierte Dietmar Dath bisher doch gerade mit seinem schriftstellerischen Talent. Wir erinnern uns an »Die Abschaffung der Arten« von 2008 – originell, geistreich, ästhetisch interessant. Dath entfaltet in diesem Science-Fiction-Roman eine Gesellschaftsutopie, welche die Kategorien von Tier, Mensch, Raum und Technik hinter sich lässt. Alles zum Zweck der Selbstbehauptung, zur Sprengung der Zwänge von Natur und Gesellschaft. Der Roman landete in der Shortlist des Deutschen Buchpreises. Als Fiktion lässt man sich Gesellschaftskritik gern gefallen, doch wehe, es wird sachlich begründet, belesen und dazu noch akrobatisch offenbart, wes Geistes Kind man ist. Marx, Engels, Lenin, Luxemburg, Bloch (um nur einige zu nennen) – »ein Symptom für die Krise des antikapitalistischen Denkens«, urteilt Die Zeit und ergeht sich in platter Polemik.

Aber warum wird erst jetzt mit solcher Empörung reagiert? Die wichtigsten Schlussfolgerungen, die in »Der Implex« gezogen werden, waren bereits, wenn nicht ausformuliert, so zumindest ansatzweise in Daths vorangegangenen Büchern zu finden. Der Grund für die Entrüstung liegt wohl darin, dass man sich – es führt kein Weg daran vorbei – an »Der Implex« die Finger klemmt. Über allem steht die Frage: Wie soll dieser Riegel nur anzupacken sein? Als Sach- oder gar Fachbuch über den sozialen Fortschritt? Zu literarisch. Als Versuch sozialistischer Traditionspflege? Zu eigen. Die Autoren schlagen vor, ihr Gedankengebirge einen »Roman in Begriffen« zu nennen, der die Schicksale von Versuchen nachzeichne, »die Welt besser einzurichten, als die neuzeitlichen Menschen sie vorfanden, als sie anfingen, neuzeitliche Menschen zu sein«.

Wie sich solch ein »Roman in Begriffen« lesen lässt, erfahren wir auf einem reichlich verschlenkerter Ritt durch die neuzeitliche Politik-, Philosophie-, Kunst- und Kulturgeschichte. Ja, es geht ums Ganze: Wir starten mit der Relektüre der Ursprungsdebatten über Aufklärung, ihre Widersprüche und ihr Potential, es geht um Kritische Theorie, Regenwaldabholzung und Fukushima, Liebe, Fernsehen, Queer Theory, Polyamorie, Lohnarbeitskritik, l’art pour l’art – die Fülle des zusammengetragenen Materials ist so überbordend wie der sprachliche Ausdruck virtuos, es wird wüst, oftmals liebevoll überdreht formuliert. Historische Persönlichkeiten stehen neben Außenseitern, Begriffe wie »Kippfiguraldialektik« oder »Sonolumineszenz« werden in endlos verschachtelte Sätze eingestreut, die uns Rousseau als Vater des Fantasy vorstellen (»aber als Theaterseele«) und uns auseinandersetzen, weshalb Bakterien manchmal mehr von Solidarität verstehen als Selbständige.

Als Illustration ihrer These vom gelungenen und zugleich blockierten sozialen Fortschritt kommt für die beiden Autoren geradezu die ganze Welt in Betracht. Der Schriftsteller William T. Vollmann neben »Buffy, the Vampire Slayer«, Tim und Struppi, Judith Butler, Karl Marx, H. P. Lovecraft, Thomas Hobbes, außerdem unzählige deutlich weniger bekannte Autoren und Künstler, »Welttatsachen« stehen neben phantastischer Literatur: »Was die USA seit 1980 waren, steht klarer als bei irgendwem bei Stephen King, der aber von Wirklichkeit nicht viel hält.«

Dath und Kirchner zitieren herbei, was ihnen lieb ist, allem voran die marxistische Denktradition, und verteilen – obwohl es ihnen lästig ist, einzelne Schulen zu diskreditieren – auch zahlreiche Backpfeifen: »Intrumentelle Vernunft« sei eigentlich kein so vernünftiger Begriff, Foucault »einer der intelligentesten Idioten des 20. Jahrhunderts«, Hardt und Negri werden immer wieder gescholten, die soziologischen Modelle von Schicht und Habitus zugunsten des Klassenbegriffs im Vorübergehen verworfen. All das mal nüchtern referierend, oft aber ebenso lust- wie hoffnungsvoll zugespitzt. Denn Dath und Kirchner wissen, »dass noch die falscheste naive Vorstellung vom gewollten Richtigen im emphatischen Sinne fortschrittlicher ist als die allerrichtigste zynische vom bestehenden Falschen«.

Es geht also nicht nur um diese Welt. Es geht auch darum, was nach ihr kommt, bereits in ihr steckt, was aus ihr gezogen, wie sie weitergedacht werden kann. Pointiert gesagt, bezeichnet der Implex – der Begriff stammt von Paul Valéry – die möglichen Vorstellungen, die dem Gegebenen immanent sind. Um diese sichtbar zu machen, müssen Denkschemata überwunden, aber auch bestimmte Handlungen ausgeführt werden. Sagen wir mal: Revolutionen. Dath und Kirchner greifen Rosa Luxemburgs Fortschrittsbegriff auf (»zunehmende Verfügung über die immer reicher ausgestaltete Produktion durch alle; abnehmende Bedeutung mehr und mehr gelöster Konsumfragen«) und betrachten ihn als Mittel zur Herstellung von Glück und Freiheit.

Wie die Welt verfasst sein könnte? »Von Verwaltung weiß die neue Erde nur das Nötigste«, schreiben Kirchner und Dath am Ende des Buches. Südafrika werde sich, »wenn die Sache so weitergeht«, als Nationalstaat auflösen und sich der »modularen Internationale« anschließen. »›Governance‹ ist kein sozioökonomisches Problem mehr, sondern eine Software«, Gedenkveranstaltungen für das Internet werden abgehalten, »das sich vor kurzem endgültig in ein erheblich beweglicheres Netz auf der Basis drahtlos miteinander verbundener Winzmaschinen verwandelt hat«. Alles werde im Überfluss vorhanden sein, denn Überfluss sei schließlich nichts anderes als »so viel Mehrprodukt, dass man seine Verwandlung in Mehrwert und andere auf Ausbeutung und mit dieser korrelierte Unterdrückung angewiesene abstrakte Zugewinnformen nicht mehr braucht, um das Gemeinwesen in Betrieb und zusammenzuhalten«.

Halleluja, Dath und Kirchner haben noch einiges vor. Dass sie dabei die Balance zwischen einschüchternder Belesenheit, eigenwilligen Zick-Zack-Theorien und rhetorischer Dringlichkeit halten, ist das literarische Kunststück des Buches. Sicherlich ließe sich trefflich darüber streiten, welche Überschneidungen zwischen dem Begriff des Implex und Ernst Blochs »Das Prinzip Hoffnung« bestehen. Und sicherlich sind für die Meister des philosophischen Fachs, die den »Roman in Begriffen« als reines Sachbuch verstehen mögen, Schwachstellen des Textes offensichtlich. All das ändert jedoch nichts an dem verlockenden Angebot, sich mit den Freestylern Dath und Kirchner weit vorzuwagen, auf diese größenwahnsinnige Abfahrt. Und das ist positiv gemeint.

Dietmar Dath/Barbara Kirchner: Der Implex. Sozialer Fortschritt: Geschichte und Idee. Suhrkamp, Berlin 2012, 880 Seiten, 29,90 Euro

Freitag, 6. April 2012

Du sollst die Verfassung lieben

40 Jahre nach dem »Radikalenerlass« fordern Betroffene Rehabilitation, Entschä­digung und die Herausgabe der über sie angelegten Akten. Sie werden seit kurzem auch von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) unterstützt.


von André Anchuelo
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»Ulrike Meinhof als Lehrerin oder Andreas Baader als Polizist. Das geht nicht«, sagte 1972 der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Heinz Kühn (SPD). Es war die Zeit der großen RAF-Hysterie. Die damalige sozialliberale Bundesregierung unter Willy Brandt nutzte diese Stimmung, um in einem gemeinsamen Beschluss mit den Ministerpräsidenten der Länder am 28. Januar 1972 bundesweit gültige Richtlinien durchzusetzen, die auf Länderebene bereits gebräuchlich waren. Sogenannten Extremisten sollte demnach die Aufnahme in den öffentlichen Dienst als Beamte, aber auch als Angestellte und Arbeiter verweigert werden.

Offiziell richteten sich die »Grundsätze zur Frage der verfassungsfeindlichen Kräfte im öffentlichen Dienst«, die im Amtsdeutsch auch als »Extremistenbeschluss« und in der Öffentlichkeit meist als »Radikalenerlass« bezeichnet wurden, gegen »Linksextremisten« und »Rechtsextremisten«, tatsächlich wurden sie fast ausschließlich gegen Linke angewandt. Fortan gab es bei Bewerbern um eine Aufnahme in den öffentlichen Dienst eine Regelanfrage bei den Verfassungsschutzämtern. Um abgelehnt zu werden, musste man keineswegs Mitglied einer verbotenen oder offen kommunistischen Organisation sein. Es reichte beispielsweise, sich in einem legalen Verein zu betätigen, in dem es auch Kommunisten gab. Zuweilen galt schon der Kontakt zu diesen als Beweis der Verfassungsfeindlichkeit. Auch Kriegsdienstverweigerern und Ostermarschierern drohte die Ablehnung oder die Entlassung.

In der Zeit vor der massenweisen Privatisierung öffentlicher Einrichtungen war beinahe jeder Briefträger, jede Lokführerin und jeder Bewerber um ein Lehramt auf eine Stelle im Staatsdienst angewiesen. In vielen Berufsgruppen kam der »Radikalenerlass« einem Berufsverbot gleich, auch wenn er juristisch betrachtet kein solches war. Vor allem in den siebziger und achtziger Jahren wurden insgesamt mehr als 3,5 Millionen Menschen überprüft, über 1 200 Bewerber abgelehnt, mehr als 250 Menschen aus dem Staatsdienst entlassen. Das ehemalige DKP-Mitglied Uwe Koopmann, als studierter Lehrer selbst Betroffener, konstatiert: »Es gibt Leute, die sind daran kaputtgegangen, im wahrsten Sinne des Wortes.«

Zwar stellte das Bundesverfassungsgericht 1975 fest, dass die bloße Mitgliedschaft in einer Organisation nicht ausreiche, um die Einstellung in den öffentlichen Dienst zu verweigern. Doch besonders die Bundesländer, und hier vor allem die von der Union geführten, ignorierten häufig diese Vorgabe. Viele Betroffene klagten, doch die Verfahren zogen sich mitunter über Jahre und Jahrzehnte hin, so dass die Kläger gezwungen waren, sich in der Zwischenzeit andere Erwerbsquellen zu suchen. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte 1995 im Fall einer wegen ihrer DKP-Mitgliedschaft aus dem Staatsdienst entlassenen und später wieder eingestellten Lehrerin einen Verstoß gegen das in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerte Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit fest und verurteilte die Bundesrepublik zur Zahlung von Schadensersatz.

Noch 2004 verweigerte das Oberschulamt Karlsruhe dem Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy die Anstellung als Lehrer im baden-württembergischen Staatsdienst wegen seiner Mitgliedschaft in der als »linksextremistisch« eingestuften Antifaschistischen Initiative Heidelberg. Erst 2007 hob das oberste Verwaltungsgericht in Baden-Württemberg diese Entscheidung auf, wenige Monate später erhielt Csaszkóczy eine Stelle als Lehrer. Zwei Jahre später sprach ein Gericht ihm 33 000 Euro Schadensersatz zu.

Zwar hob die sozialliberale Bundesregierung bereits 1976 den »Extremistenbeschluss« wieder auf, doch die Landesregierungen blieben noch lange bei der Vorgehensweise. Erst 1991 schaffte Bayern als letztes Bundesland offiziell die Regelanfrage beim Verfassungsschutz ab. Ersatzweise wird aber bis heute in den meisten Ländern eine sogenannte Bedarfsanfrage beim Verfassungsschutz durchgeführt, wenn sich Zweifel an der »Verfassungstreue« eines Bewerbers ergeben. Formal gibt es seit Anfang dieses Jahres allerdings den »Extremistenbeschluss« auf Länderebene nicht mehr, nachdem der Stadtstaat Bremen als letztes Bundesland den »Radikalenerlass« abgeschafft hat.
Der 1972 amtierende Bundeskanzler Willy Brandt soll schon 1980 eingeräumt haben, der Beschluss sei ein Fehler gewesen. Sein Nachfolger Helmut Schmidt konstatierte, man habe »mit Kanonen auf Spatzen geschossen«. Doch das von der SPD verfolgte Ziel wurde durchaus erreicht: Eine Alternative links von der Sozialdemokratie gab es im etablierten Parteiensystem lange nicht. Erst mit der Entstehung der Grünen und nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus änderte sich das.
Vielen Betroffenen nützt dies allerdings nichts. Sie haben deshalb Ende Januar zum 40. Jahrestag des Beschlusses eine Kampagne begonnen. In ihrem Aufruf auf der Website berufsverbote.de heißt es: »Wir als damalige Betroffene des ›Radikalenerlasses‹ fordern von den Verantwortlichen in Verwaltung und Justiz, in Bund und Ländern unsere vollständige Rehabilitierung.« Die Bespitzelung einer kritischen, politischen Opposition, so die Initiatoren, müsse ein Ende haben. »Wir fordern die Herausgabe und Vernichtung der ›Verfassungsschutz‹-Akten, wir verlangen die Aufhebung der diskriminierenden Urteile und eine materielle Entschädigung der Betroffenen.« Bislang haben 231 Unterstützer den Aufruf unterzeichnet.

Auch die Gewerkschaften beginnen langsam, die eigene Geschichte kritisch zu untersuchen. Viele vom »Radikalenerlass« betroffene DKP-Mitglieder fanden zwar auch Unterstützung und Rechtsbeistand. Andererseits erließen viele Gewerkschaften eigene Unvereinbarkeitsbeschlüsse, die sich vor allem gegen Mitglieder maoistischer K-Gruppen richteten. Der Hauptvorstand der Lehrergewerkschaft GEW verabschiedete kürzlich eine Resolution, in der der »Radikalenerlass« als »eine politisch und rechtsstaatlich falsche Entscheidung« bewertet wird, und fordert »von der Politik« für die Betroffenen »Rehabilitationsmaßnahmen und Entschädigungsleistungen«. Auch die eigenen Entscheidungen beurteilt die Gewerkschaft nachträglich als falsch: »Die GEW bedauert die sogenannten Unvereinbarkeitsbeschlüsse und bittet die davon Betroffenen um Entschuldigung.«

Doch die Gesinnungsprüfungen auf Grundlage einer totalitarismustheoretischen Extremismus­ideologie gehören keineswegs der Geschichte an. Seit Ende 2010 verlangt die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) von Empfängern der Fördergelder aus den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus ein Bekenntnis zur »freiheitlich-demokratischen Grundordnung«. Die geförderten Einrichtungen müssen dabei sogar für die Verfassungstreue ihrer Kooperationspartner bürgen. Selbst einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zufolge ist diese »Extremismusklausel« vermutlich verfassungswidrig. Doch in Bayern, dem Land, das sich schon immer als besonders eifrig bei der Bekämpfung von linken »Extremisten« im öffentlichen Dienst hervorgetan hat, verlangt die regierende Koalition aus CSU und FDP neuerdings von Bewerbern sogar den Nachweis, keine Verbindungen zur Linkspartei zu haben. Denn diese gilt dort als »linksextremistisch«.

Quelle: Jungle World, 05. April 2012